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| LSG Sachsen, 22.08.2001 - L 1 V 26/98 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung einer Beschädigtenversorgung; Vorliegen von wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen; Langjährige Kriegsgefangenschaft; Verletzungen durch Granatsplittereinwirkung und deren Spätfolgen
Verfahrensgang
- SG Dresden, 15.05.1998 - S 13 V 18/96
- LSG Sachsen, 22.08.2001 - L 1 V 26/98
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RVs 7/89
Begriff der Hilflosigkeit bei Kindern im Schwerbehindertenrecht, wesentliche …
Auszug aus LSG Sachsen, 22.08.2001 - L 1 V 26/98
Bei der danach der Feststellung der medizinischen Tatsachen nachfolgenden rechtlichen Schlussfolgerung bilden zwar die Auffassungen der Sachverständigen wertvolle Fingerzeige; doch ist stets zu beachten, dass es sich dabei nicht um die Erörterung medizinischer, sondern um eine solche rechtlicher Begriffe handelt, welche im Streitfall den Gerichten obliegt (vgl. BSG, Urteil vom 29. August 1990, Az.: 9a/9 RVs 7/89 = SozR 3-3870 § 4 Nr. 1 zur vergleichbaren Situation bei der Feststellung des GdB nach dem SchwbG).